30. MÄRZ: BAGIDA STOPPEN

Seit nunmehr zwölf Wochen laufen Rechtspopulist_innen, Verschwörungstheoretiker_innen, antimuslimische Rassist_innen, ‚besorgte‘ Bürger_innen, rechte Hooligans und Nazis jeden Montag Abend durch München. Seit dem gibt es in München auch antifaschistische und antirassistische Proteste gegen die rassistischen Märsche. Während in den ersten Wochen je viele tausend Menschen gegen Bagida und ihre rassistische Hetze auf die Straße gingen, wurden es in den letzten Wochen immer weniger Gegendemonstrant_innen, während sich die Teilnehmer_innenzahlen von Bagida auf einem gewissen Niveau stabilisieren konnten. Machen wir uns nichts vor: Es ist klar, dass viele Menschen nicht die Zeit haben jeden Montag gegen Bagida auf die Straße zu gehen und es ist auch klar, dass es angenehmeres gibt, als dem rassistischen Bodensatz hinterherzurennen, gerade dann, wenn immer weniger Menschen mitkommen. Nichtsdestotrotz, auch wenn die mediale Aufmerksamkeit abgenommen hat: jeden Montag laufen mehrere hundert Rassist_innen durch München, hetzen gegen Flüchtlinge, Migrant_innen und alle Ansätze einer solidarischen Gesellschaft. Wir finden das weiterhin unerträglich. Wenn wir es schon nicht jeden Montag schaffen, diesem Treiben einen Riegel vorzuschieben, sollten wir unsere Kräfte an einigen Montagen bündeln um gemeinsam und solidarisch die rassistische Hetze zu unterbinden. Daher kommt alle am kommenden Montag zum Stiglmaier-Platz und stoppt den Bagida-Marsch!

Drehen wir die Uhr ein paar Monate zurück: Noch bevor Birgit Weißmann und Michael Stürzenberger unter dem Label Bagida auf die Straße gingen, versuchte der rechtspopulistische Aktivist Thomas Weiß unter dem Label Mügida, einen lokalen Pegida-Ableger zu etablieren. Tausende umzingelten damals die Auftaktkundgebung am Sendlinger Tor Platz und übertönten die rassistische Hetze. Nach weniger als hundert Metern Marsch war dann Schluß: Antifaschist_innen war es gelungen die Route zu blockieren, die Polizei sah sich schließlich gezwungen, den Marsch aufzulösen. In der Folge verlor Mügida die Attraktivität für Nazis und Rassist_innen, nach wenigen weiteren Versuchen gaben Weiß und Co. schließlich auf. Sicherlich wäre es vermessen zu behaupten, Mügida sei einzig und allein an dieser einen antifaschistischen Blockade gescheitert, interne Streitereien und die Konkurrenz durch Bagida taten ihr übriges. Dennoch: durch die entschlossene Blockade konnte Mügida entscheidend geschwächt werden, durch die lautstarken Proteste wurde die rassistische Hetze unhörbar.

Nach den erfolgreichen Aktionen gegen Mügida, setzte die Münchner Polizei bei Bagida alles daran, den Rassist_innen einen störungsfreien Verlauf ihrer Märsche zu ermöglichen. Viele hundert Polizist_innen, mehrfach vergitterte Routen, z.T. auch brutale Polizeigewalt und massive Eingriffe in die Rechte der Gegendemonstrant_innen bereiteten den Nazis und Rassist_innen ein gemachtes Bett. Die Entwicklung die Bagida in den letzten Wochen nahm, die mittelfristige Etablierung, die zunehmenden Übergriffe auf Gegendemonstrant_innen von Seiten der Bagida-Demonstrant_innen, z.b. der koordinierte Übergriff von Neonazis auf Antifaschist_innen am Alten Botanischen Garten am 16.03, und allen voran die rassistische Hetze wären ohne das Rundum-Sorglos-Paket der Münchner Polizei, die immer wieder gegen Gegendemonstrant_innen vorgeht, nicht möglich gewesen.

Es ist wie es immer ist: Beim Kampf gegen rassistische Hetze und rechte Aufmärsche können wir nur auf uns selbst vertrauen. Wir – das sind all diejenigen, die sich der rassistischen Hetze entgegenstellen, die verhindern wollen, dass Nazis und Rassist_innen allmontäglich durch die Straßen ziehen können, wir – die wir uns solidarisch zeigen mit Flüchtlingen und Migrant_innen, die wir uns gemeinsam und kollektiv gegen polizeiliche Repression wehren und die wir für eine offene und solidarische Gesellschaft jenseits von Ausbeutung und Ausgrenzung wollen.

Verhindern wir gemeinsam den Bagida-Marsch am 30. März!

Wir fordern:

Kein Rundum-Sorglos-Paket für Nazis und Rassist_innen – Antifaschistischer Protest an der Route/in Sicht- und Hörweite der Bagida-Aufmärsche muss ermöglicht werden – Keine Absperrung ganzer Straßenzüge für die Rassist_innen!

Für ein Ende der rassistischen Hetze – Schluß mit Bagida und Co.

Für eine offene und solidarische Gesellschaft – Refugees Welcome!

18:30 Stiglmaierplatz