Archiv für April 2015

BAGIDA AM 20. APRIL WURDE ABGESAGT

Der nächste Bagida-Marsch findet nun doch nicht am 20. April, sondern erst eine Woche später, am 27. April statt!

Bagida plant die Auftaktkundgebung wieder am Stiglmaierplatz/Briennerstraße. Die Route ist die gleiche wie in den letzten Wochen. Weitere Infos folgen!

30. APRIL: KEIN HAPPY BIRTHDAY FÜR BAGIDA

Bereits der erste Bagida Aufmarsch am 12. Januar war einer zu viel. Nachdem der kleine Bruder Muegida mit nur rund 50 Teilnehmenden eine Woche zuvor aufgrund der antifaschistischen Blockade gar nicht erst laufen konnte, versammelten sich bei Bagida an die 1500 Rasisst_innen, rechte Hools und das who-is-who der bayerischen Neonazi-Szene. Darunter auch bekannte Rechtsterroristen wie Karl-Heinz Statzberger, Thomas Schatt und André Eminger, Angeklagter im NSU-Prozess. Der Gegenprotest war laut und entschlossen, über 20 000 Menschen versammelten sich am Sendlinger Tor, um gegen Bagida und deren rassistische Hetze zu demonstrieren. Die Münchner Polizei unternahm jedoch alles, damit der faktisch größte Nazi-Aufmarsch seit 1997 ungestört zum Stachus laufen konnte und ging dabei brutal gegen Antifaschist_innen vor.

In den darauf folgenden Wochen ging die Zahl der Teilnehmer_innen stetig zurück, so dass jetzt vor allem Neonazis und andere radikalere Akteur_innen, die den Nazis in Wahn und Hass in nichts nachstehen, den Bagida-Aufmarsch bestimmen. Beim letzten Marsch am 30. März waren es ca. 110 Rechte, die vom Stiglmaierplatz aus durch die Maxvorstadt liefen. Ihre Parolen sind von ‚klassischen‘ Naziaufmärschen bekannt. Die Polizei fährt jedoch nach wie vor ein Großaufgebot auf, sperrt ganze Straßenzüge und Viertel ab und geht weiterhin aggressiv gegen Gegendemonstrant_innen vor, um den rechten Ekelpaketen ihren Montagabend so angenehm wie möglich zu gestalten. Bezeichnend, für das polizeiliche ‚Einsatzkonzept‘ ist die Tatsache, dass sich seit einigen Wochen immer wieder Nazis aus der Menge absetzen können, um Antifaschist_innen zu bedrohen und anzugreifen. So auch am 16. März, als mehrere Nazis um den Rechtsterroristen Thomas Schatt am alten botanischen Garten gezielt Menschen aus der Gegendemo attackierten. Der Polizei war das herzlich wurscht und die Beamt_innen machten sich gleich ganz aus dem Staub, als mehrere Leute sie auf den Angriff aufmerksam machen wollten.

Am 20. April will Bagida wieder vom Stiglmaierplatz aus starten. Es ist ohnehin unerträglich, dass nun seit über drei Monaten Nazis und Rassist_innen mehr oder weniger ungestört durch die Münchner Innenstadt laufen und ihren menschenverachtenden Mist artikulieren können. Besonders ekelhaft ist es jedoch, dass dies auch am Geburtstag von Adolf Hitler passieren soll. Ein Umstand, der in der Nazi-Szene sicher für einige Begeisterung sorgen dürfte. Die Attraktivität für Nazis, an diesem Tag auf die Straße zu gehen, ist groß und eine ungestörte Geburtstagsparty dürfte diese weiter Selbstbewusstsein tanken lassen. Dass am 20. April ein rechter Mob durch die Straßen läuft, Deutschland und seinen Führer abfeiert und Menschen auf‘s Neue das Bleibe- und Existenzrecht entziehen will, werden wir nicht widerstandslos hinnehmen! Wenn Nazis unweit des Königplatzes – dem zentralen NS-Aufmarschplatz und Ort der Bücherverbrennung – und des ehemaligen Standortes der NSDAP-Zentrale in der Briennerstraße, am Geburtstag von Adolf Hitler eine Bühne bekommen, um Ihn und ihre Ideologie zu feiern, ist es unumgänglich sich diesem Treiben entschlossen in den Weg zu stellen.

Ein Naziaufmarsch am 20. April – dem Tag, der schon während des Nationalsozialismus für Nazis ein Grund zum Feiern war und es auch heute noch für Nazis ist – stellt eine unglaubliche Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus dar! Dies gilt es zu verhindern und den Bagida-Aufmarsch zu stoppen! Wenngleich die Polizei wohl weiterhin alles daran setzen wird, Bagida laufen zu lassen, haben die letzten Wochen gezeigt, dass Blockaden möglich sind. Am 30. März, gelang es rund 100 Antifaschist_innen, auf Höhe des Justizpalastes auf die Route zu kommen und kurzzeitig zu blockieren, bevor das USK dem rassistischen Zug den Weg frei räumte. Bereits in der Woche zuvor hatte eine Sitzblockade die Route der Rechten um einige hundert Meter verkürzt.

Gegen Rassismus und Nationalismus!
NS-Verherrlichung stoppen!

18:30 Stiglmaierplatz